Iris Eberl

In der 18. Legislaturperiode
Mitglied des deutschen Bundestages

Die wichtigste Aufgabe der Politik:
Jungen Menschen von heute eine Zukunft in Frieden und Freiheit in ihrer Heimat sichern!
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Liebe Besucher meiner Webseite!

Mit dem 24. Oktober ging meine Zeit im Deutschen Bundestag zu Ende. Es war eine interessante und eine bereichernde Zeit. Fest verankert in der CSU sehe ich mich als konservative Politikerin.

Aus meiner Zeit im Deutschen Bundestag

Der Wissenschaftliche Dienst des Bundestages hält Maas‘ Netzwerkdurchsetzungsgesetz für verfassungswidrig!

Der Wissenschaftliche Dienst des Bundestages hält Maas‘ Netzwerkdurchsetzungsgesetz für verfassungswidrig! Meine Anfrage an den Wissenschaftlichen Dienst des Deutschen Bundestages, ob der vorliegende „Entwurf eines Netzwerkdurchsetzungsgesetzes“ aus dem Bundesjustizministerium mit der verfassungsrechtlich verankerten Meinungsfreiheit vereinbar sei, wurde beantwortet: Er ist es nicht!

Der Eingriff des NetzDG in das Grundrecht der Meinungsfreiheit ist nicht gerechtfertigt, weil das Gesetz unbestimmte Begriffe wie „Fake-News“ oder „Hate-Speech“ nicht definiert und weil weder für die Anbieter noch die Nutzer effektive Rechtsschutzmöglichkeiten gegen unberechtigte Löschungen bestehen. Die Höhe der Bußgeldandrohung gegen Netzbetreiber ist unverhältnismäßig und wird zu einem „Overblocking“ führen.

Dieses Gesetz ist mit einem Rechtsstaat nicht vereinbar. Es dient nur der Meinungsunterdrückung. Es macht den politischen Diskussionen in den Foren den Garaus!

Dazu ausführlicher mein Artikel im Bayernkurier.

Zum Lesen bitte auf folgenden Link klicken: https://www.bayernkurier.de/inland/25952-angriff-auf-die-meinungsfreiheit/

Interview: Warum dreht ihr linksextremen Netzwerken nicht endlich den Geldhahn ab, Frau Abgeordnete?

Die CSU-Bundestagsabgeordnete Iris Eberl aus Aichach ist eine der wenigen im deutschen Parlament, die sich intensiv mit der Finanzierung linker Netzwerke aus Steuermitteln beschäftigt. TheGermanZ sprach mit ihr über einen an sich skandalösen Vorgang.

 

Das Interview mit Klaus Kelle finden Sie hier.

 

Meine Rede zum 60. Jahrestag der Unterzeichnung der Römischen Verträge.

Wo steht die EU heute? Welche zukünftige Entwicklung soll sie nehmen? Irrwege sind tunlichst zu vermeiden. Zum derzeitigen Schlagwort „Wir brauchen ein soziales Europa!“ sage ich: „Falsch! Wir haben ein soziales Europa. Die Europäische Union besteht ausschließlich aus sozialen Marktwirtschaften.“

Rettet das Frauenmagazin Mona Lisa

Seit 30 Jahren steht das in München produzierte Magazin Mona Lisa für Gleichberechtigung, Frauenpolitik und Gesellschaftskritik. Aufgrund des Bildungsauftrages, der sich aus der Gebührenfinanzierung des ZDF ableitet, ist die Entscheidung Mona Lisa einzustellen unverständlich und falsch. Im Gegenteil, Mona Lisa könnte mehrsprachig ausgebaut einen kostbaren Beitrag zur Integration von Migrantinnen leisten. Das Leben in Gleichberechtigung mit freiheitlichen Frauenrechten braucht Vorbilder und will gelernt sein. Gerade bei diesem Thema hat Mona Lisa ein Alleinstellungsmerkmal in der deutschen Medienlandschaft. Darum #rettetmonalisa!

Offener Brief

 

Gastbeitrag im Bayernkurier: Pustekuchen! Ein, zwei, drei – Plakataktion noch nicht vorbei.

Die Bauernregel-Kampagne ist atemberaubend. Sie beleidigt in Worten und verhöhnt durch ihre Bezahlung aus Steuergeldern. 1,5 Millionen Euro Steuergeld-Verschwendung. Auf den Druck der CSU hin, hat Bundesumweltministerin Hendricks schließlich ihre unsägliche Kampagne gestoppt und sich bei den Bauern entschuldigt. Ehrlich?

Das „Deutsche Tierschutzbüro“ setzt die Kampagne mit Plakaten und eigener Internetseite fort. Auch das Umweltministerium will laut Sprecher weitermachen. Zum Lesen bitte auf folgenden Link klicken: Hendricks erneuter Angriff auf die Bauern

Jugend für Politik begeistern!

Was könnte es für junge Menschen aufregenderes geben, als in einem Praktikum im Deutschen Bundestag Politik hautnah zu erleben, für ein paar Wochen einfach „dabei zu sein“? Es gehört zu meinen schönsten Aufgaben, Jugendliche für die Politik zu begeistern. Über ihre Erlebnisse als Praktikantin berichtet Isabell Vaisman in der Jüdischen Allgemeinen: http://www.juedische-allgemeine.de/article/view/id/27312/

Kommentar im Bayernkurier zum Terroranschlag auf dem Berliner Weihnachtsmarkt

Nach dem perfiden Anschlag auf den Weihnachtsmarkt ist es allerhöchste Zeit, Lehren zu ziehen und konsequent zu handeln. Wer in dieser Zeit des Terrors Sicherheitsmaßnahmen blockiert, leistet Vorschub für den nächsten Anschlag auf unschuldige Bürger. Indem wir nur „enger zusammenrücken“ ändern wir nichts. Wir müssen die Einhaltung unserer Gesetze wieder durchsetzen.

Zum Lesen bitte auf folgenden Link klicken: Sicherheit: Zurück zur Wahrheit!

Gastbeitrag im Bayernkurier: Wer integriert hier eigentlich wen?

Kann Integration gelingen, wenn Integrationsbeauftragte aus der Mitte der zu Integrierenden kommen?

„Die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung Aydan Özoguz verteidigt Kinderehen und verlangt Augenmaß im Umgang mit Salafisten. Damit vertritt sie nicht die Werte unserer westlichen Gesellschaft.“

Hier der ganze Beitrag im Bayernkurier.

 

Gastbeitrag im Bayernkurier: Meinungsfreiheit – Wir können nicht den Bock zum Gärtner machen!

Aktuell ein Beitrag von mir im Bayernkurier-Online. Es geht um Hate Speech, Bundesminister Heiko Maas (SPD) und die Amadeu-Antonio-Stiftung.

Vollständiger Artikel im Bayernkurier

Gemeinsames Anliegen der Damen der Frauen-Union Schwaben mit tschechischen Politikerinnen der Partei TOP 09

„Wir wollen keinen von EU-Politikern definierten Inhalt des für alle selbstverständlichen Begriffes ‚Familie‘. Dieser Begriff ist freizuhalten von jeglichen ideologischen Einflüssen und Interpretationen.“

Auf der Tagung in Prag, an der auf tschechischer Seite auch die Präsidentin der EVP-Frauen in Tschechien, Jana Speckhorstová, sowie die Abgeordnete Nina Novaková teilnahmen, zeigte sich, dass man in beiden Ländern vor ähnlichen Herausforderungen steht:

Fehlende Ganztagsbetreuungsplätze, die Sicherung der ärztlichen Versorgung auf dem Land trotz Abwanderung junger Ärzte ins Ausland oder der Mangel an finanziell erschwinglichen Wohnungen sind einige.

Besonders wichtig ist es, mehr Frauen für politische Arbeit zu begeistern.

Gerade jetzt, da der Sinn der EU oft in Frage gestellt wird, ist es umso wichtiger, dass die Bürger der EU ihre Europäische Union einfordern und die Gemeinsamkeiten in der Europäischen Union über nationale Grenzen hinaus demonstrieren.

Kurze Zeit war die tschechische Regierungsbank ausschließlich mit Frauen besetzt. Zu der FU-Delegation gehörte auch Bundestagsabgeordnete Iris Eberl (vorne rechts am Rednerpult). TOP 09 Abgeordnete Nina Novaková (vorne links mit gelben Jackett) gesellte sich die zu den Besucherinnen aus Schwaben.

Kurze Zeit war die tschechische Regierungsbank ausschließlich mit Frauen besetzt. Zu der FU-Delegation gehörte auch Bundestagsabgeordnete
Iris Eberl (vorne rechts am Rednerpult). TOP 09 Abgeordnete Nina Novaková (vorne links im gelben Jackett) gesellte sich zu den Besucherinnen aus Schwaben.

Bild: Kurze Zeit war die tschechische Regierungsbank ausschließlich mit Frauen besetzt. TOP 09 Abgeordnete Nina Novaková (vorne links mit gelben Jackett) gesellte sich die zu den Besucherinnen aus Schwaben.

Presseartikel:

http://www.augsburger-allgemeine.de/friedberg/Wie-Politikerinnen-lernen-id39480872.html

http://www.stadtzeitung.de/friedberg/politik/gemeinsame-klausurtagung-der-kreis-frauen-union-mit-den-evp-frauen-tschechiens-d16406.html

 

Ältere Beiträge

Highlights im Wahlkampf

Globalisierung gerecht gestalten-Deutschlands Rolle in der Welt

Wahlveranstaltung von FU und CSU mit Dr. Gerd Müller MdB, Bundesminister für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, am 22.09.2017 in Friedberg.

Facebook Einladung (PDF 0,5MB)

 

 

 

 

Deutschland in Europa: Wie sieht unsere Zukunft aus?

Wahlveranstaltung von FU und CSU mit Monika Hohlmeier MdEP am 20.09.2017 in Aichach.

Europa geht uns alle an.

Facebook 

 

 

 

 

„Wir Bayern müssen bereit sein, wenn die Geschichte es erfordert, notfalls die letzten Preußen zu werden.“  Franz-Joseph Strauß, 1986


Die Politik geht weiter

Es war mir eine Ehre und eine Freude, mich im Parlament für die Bundesrepublik Deutschland einzusetzen und damit zugleich für das Wohl der Menschen in meiner Heimat. Ausgehend von meiner hohen Achtung vor einem selbstbestimmten Leben in Frieden und Freiheit, das meine Generation bisher ein Leben lang genießen durfte, sehe ich es als größte und permanente Herausforderung, dieses Privileg für unsere Kinder in deren Zukunft zu sichern.

Einen großen Anteil daran hat die Europäische Union, die ich mir als ein Europa der Vaterländer wünsche, als eine Gemeinschaft mit gebührendem Respekt vor dem Wählerwillen in den einzelnen Staaten und mit großem Verantwortungsbewusstsein aller EU-Institutionen.

Innerhalb Deutschlands wünsche ich mir in der politischen Diskussion mehr Wahrheit und mehr Realität. Ideologische Wunschvorstellungen setzen keine Gesetze der Naturwissenschaften außer Kraft. Der Mainstream ist nicht mit dem Wählerwillen gleichzusetzen.

Ich wünsche meinen Kolleginnen und Kollegen der CDU-CSU-Fraktion der 19. Wahlperiode im Deutschen Bundestag großen Erfolg in ihren Entscheidungen für die Bürgerinnen und Bürger unseres Staates und Gottes Segen für die anstehenden Herausforderungen.

Iris Eberl